Schlagwort: Jura
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Goldener Aluhut verklagt „Querdenken“-Ballweg in Berlin
Wo es um Querdenken geht, gibt es viel nachzudenken. Aber daran hätte ich nie gedacht: Ist sie, oder ist sie nicht … eine Rechtspersönlichkeit? Hintergrund: Querdenkern hätte ihn so gern gewonnen, den goldenen Aluhut. Dahinter verbirgt sich eine Auszeichnung für die Verschwörungstheorien des Jahres. Statt Querdenken den Preis zuzugestehen, zieht der Preisverleiher vor Gericht. Und…
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Rechtlich Einwand Frei
Ladenbesitzer dürfen Hausrecht durchsetzen. Bei Rossmann traf ich neulich tatsächlich auf eine dieser unmaskierten Verweigerer*Innen. Sie bräuchte keine Maske tragen denn sie habe ein Attest, erklärte sie der Verkäuferin. Diese hatte sie sehr freundlich gebeten, ihren Mund-Nasen-Schutz aufzusetzen. Und die Verkäuferin müsse wissen, dass die attestierte Dame das Attest auch gar nicht zeigen müsse und…
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Mal was in eigener Sache!
Als vor kurzem in den USA ein Gesetzespaket zurück in die Ausschüsse verwiesen wurde, berichteten sogar die regulären Massenmedien an prominenter Stelle – was bei vielen meiner Bekannten als „Internetstreik“ hängen geblieben ist. Was die wenigsten mitbekommen haben: Im Dezember wurde auf europäischer Ebene einem Vertrag zugestimmt, der ähnlich weitreichende Folgen für das Internet und…
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Anwohner von Castor-Transportstrecken dürfen klagen
Damit alles mit rechten Dingen zugeht, hat der deutsche Staat seine Justiz. Dass die Mühlen langsam mahlen ist sprichwörtlich. Zwei Lüchow-Dannenberger haben gestern vom Bundesverfassungsgericht Recht bekommen. Sie wollten eine vom Bundesamt für Strahlenschutz ausgesprochene Transportgenehmigung gerichtlich überprüfen lassen. Das Verwaltungsgericht in Braunschweig hat diese Ãœberprüfung abgelehnt, das übergeordnete Oberverwaltungsgericht hat den Einspruch dagegen abgelehnt. So…
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Wo wohnt Gott?
Unwahrscheinlich: Gottes Haus in der Altmark Im Augenblick häufen sich Medienberichte über die Rolle der Religion in der amerikanischen Gesellschaft. Grund ist wohl der Wahlkampf jenseits des Atlantiks. Seit Jimmy Carter bezieht die Politik den Allmächtigen verstärkt mit ein. Bisheriger Höhepunkt und ungekrönter Meister dieser Disziplin ist der wiedergeborene Christ George W.Bush. Auch wenn der…
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thinkflickrthink – Kinderschutz für alle
Gerade poste ich über das endlich deutschsprachige flickr und dann diese englischsprachige Ãœberschrift? Diese seltsame Blüte ist einer laufenden Kampagne deutscher flickr-Kunden geschuldet. Bei flickr soll das ‚Kampagnen-Bild‘ möglichst schnell in die ‚beliebtesten‘ der viel besuchten, hauseigenen Homepage einfließen. Für die – zur Navigation bei flickr unerlässlichen – Tags ist dieses Ziel bereits erreicht. Hintergrund…
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Die nächste Welle rollt
Die Bloggosphere ist eine Macht geworden. In den USA kreisen die ersten Tipps, wie sich Unternehmen dem Druck der öffentlichen Meinung stellen können. Jüngstes Paradebeispiel bei uns in Deutschland war der Blogskandal über StudiVZ, das in Folge eines virtuellen Tsunami nun die Reste ihrer Deiche (ääh Firewall) zusammenfegt. Auslöser war ein Blog. Jetzt könnte die…