Kategorien
Offen Politik

Wenn schon denn schon, Frau Roth: BRD abschaffen

Die Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main, Petra Roth CDU, fordert eine Reform des Staatsaufbaus: „Die Struktur des Föderalismus in Deutschland mit 16 teuren Landesverwaltungen und acht Landesbanken ist veraltet und ineffizient“, sagte sie dem SPIEGEL. Die Bundesländer in der heutigen Form gehören ihrer Meinung nach abgeschafft.
viaOberbürgermeisterin Roth: „Wir brauchen keine Bundesländer in dieser Form“ – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik.

Schöne Vorstellung – lasst uns einfach eine Ebene kappen, spart Geld, Verwaltung und sorgt für Bürgernähe. Die Grenzen zum Zentralismus sind fließend. Dass ausgerechnet die Bundesländer dran glauben sollen, halte ich als liberal denkender Demokrat für falsch.
Als guter Europäer wäre es mir lieber, die Bundesrepublik würde die Selbstauflösung beschließen und die 16 Bundesländer als autonome, wenngleich vernetzte Staaten in die EU entlassen.
Das wäre radikal aber wahrscheinlich sinnvoller. Mein Heimatland könnte sich eine ständige Vertetung in Berlin komplett sparen, die in Brüssel hat es eh schon. Wenn schon sparen, dann „da oben“. Die „hier unten“ grassierende Fusionitis geht mir als Wendländer ohnehin zu weit. Die Wege werden weiter, Bürgernähe sieht anders aus. Zudem: Bislang hat es nicht gebracht, von allen kleinen Einheiten immer weniger zu haben. Kennen wir im Wendland schon. 3 statt 5 Samtgemeinden haben kaum Kosten gespart und das Land hat nicht einen Pfennig dazu gezahlt. Demnächst wird noch der Landkreis wegrationalisiert, damit Hannover nicht soviel Last mit dem renitenten Osten hat. Spart zwar auch nix, macht aber Sinn aus zentraler Sicht.
Nein, dann doch lieber mal anders herum.
Außenpolitisch wäre das mal ein echter Schritt in Richtung entspannte EU.
Unsere kleinen Nachbarn im Westen, Süden, Osten und Norden hätten endlich keine Minderwertigkeitskomplexe und Fremdbestimmungsängste mehr, wenn die Deutschen im vielstimmigen Chors statt mit dem Heldentenor auftreten, Frankreich und Italien könnten sehen wie weit sie mit ihren Zentralismus-Modellen in Zukunft noch kommen.
Und auch strukturpolitisch wäre das ein Befreiungsschlag:
Der Soli wäre eine Sache der EU (die Ostländer dürften wegen der offensichtlichen Wettbewerbsprobleme bezüglich der EU-Subventionen endlich zu Polen und der Tschechei aufschließen) und Nordrhein-Westfalen bleiben so wichtig wie die Belgier: Sie teilen sich die Herausforderung des Strukturwandels der Region. Die Bayern bekommen endlich ihren Freistaat, das Saarland könnte sich hin und her entscheiden und Radio Bremen überlebt auf die Weise vielleicht auch. Wenn es sinnvoll ist, können sich die deutschen Länder einige Institutionen erhalten in denen gemeinsame Sache gemacht wird: Verteidigung, fällt mir da ein. Für den nötigen Grundton in allen anderen Belangen kann Brüssel sorgen – was ja eh schon der Fall ist.
Was die Pluralität im Bildungswesen angeht wäre es vielleicht sowieso sinnvoller, wenn sich Brandenburg mit McPomm, Berlin und Polen harmonisiert als mit Baden-Württenberg, dem Saarland und NRW.
Selbst tagesaktuell hätte das seinen Charme: Der Schäuble hätte in Sachen Griechenland endlich nix mehr zu sagen – außer in Baden-Württenberg und das wäre gut so. Der Rüttgen könnte gleich nach Düsseldorf gehen und den Dialog um Gorleben führen wir dann direkt mit McAllister und … , sagen wir mal Sander.
Spaß beiseite. Mit wem wir über Gorleben reden steht auf einem anderen Blatt, aber:
Mag sein, dass das für einige Länder teuer wird – den Demokraten in mir ängstigt diese Vorstellung aber weniger als die Ãœberlegung der eingangs erwähnten Bürgermeisterin einer Mainmetropole.

Kategorien
Brauchbar Offen

Grünen-Politiker Boris Palmer: "Manchmal ist Repression angesagt"

Wenn mir jemand sagt, ich kann nachts nicht schlafen wegen dieser Grölerei, dann kann ich ihn nicht auf die Unzulänglichkeiten von Hartz IV verweisen.

via Grünen-Politiker Boris Palmer: „Manchmal ist Repression angesagt“ | Politik | ZEIT ONLINE.
Wo er die Wahrheit ausspricht, will ich ihm gerne zustimmen.
Es ist ein Kreuz mit diesen Parteiflügeln, denen man nicht selbst angehört. 😉

Kategorien
PC + Mac

Lö Lö Löwe

Leute, ich freue mich sehr auf den Herbst, auch wenn ich jetzt ganz zufrieden bin mit meinem Apfel-Equipment.
Bahnhof? Dann bist Du Windows- oder Linux-User. Mac-Freunde wissen wahrscheinlich um Lion, das neue Betriebssystem für Apple-Mac. Es ist überall alles gesagt worden aber ein Punkt kommt mir zu kurz: Wir arbeiten, wie seine Steveness zu Recht sagte, heute mit Systemen die in den 80ern erdacht wurden. Ordner, Dateien, Ablagesystem gehören auf den Schrottplatz der Geschichte.
Nichts macht den Umgang mit Computern für reine Benutzer so schwer wie Dateien.
Der gekonnte Umgang mit der Ablage ist für Unternehmen ein Wettbewerbsvorteil und das an sich ist ein Witz. Gleichzeitig sind die Kunden so schafig, diesen Umstand nicht in Frage zu stellen. Wer nicht weiß, wo er welchen Vorgang wie öffnet fragt halt nen Kollegen. Am besten einen jüngeren.
Lion scheint sich dieser Frage anzunehmen und das ist spannend.