<a So langsam wird das Thema "omnipräsent". Die aktuelle Ausgabe der Zeit-Online besteht zu gefühlt 2/3 aus Aspekten des NSA-Abhörskandals.
Der Präsident der USA befindet sich weltweit in der Defensive. Dessen ungeachtet schmerzt die Erkenntnis, dass wir Deutschen Opfer und Täter zu gleichen Teilen sind. Auch BND und Verfassungsschutz haben im großen Kesseltreiben von BigData fleißig mitgerührt.
Das macht es nicht gerade leichter, der politischen Klasse in Zukunft noch vertrauen zu können oder zu wollen.
Die Frage, was die flächendeckende Überwachung denn nun tatsächlich brachte bleibt nicht nur unbeantwortet – sie wird weder von Politikern noch von namhaften Journalisten ernsthaft gestellt. Frank Rieger und Fefe sind da mutiger und stecken seit Jahren tiefer in der Materie, als viele der Experten, die die Schlagzeilen dominieren. (die Linkliste ist bemerkenswert!) Gleiches gilt für Tim Pritlove und Linus Neumann vom Logbuch Netzpolitik.
Geheimdienste entziehen sich der politischen und juristischen Kontrolle, teilen ihre Erkenntnisse nach Belieben und schützen nicht einmal vor fremder Spionage. Terror von rechts bleibt unbekämpft, bedrohliche Entwicklungen für unsere Demokratie wie die Überwachung durch ausländische Behörden auch.
Was passiert, wenn wir die Geheimdienste einfach auflösen?
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