Alle Artikel mit dem Schlagwort: Politik

Die Kontrolle zurückholen

Manchmal muss man sich Dinge ins Bewusstsein holen, die im Zuge der neuen und superneuen und ganz aktuellen Entwicklungen leicht aus dem Bewusstsein verdrängt werden. Ich finde inzwischen, Facebook sollte in Europa Verantwortung für das übernehmen, was auf Facebook geschieht. Wenn Facebook das nicht kann, darf Facebook in Europa nicht aktiv sein.

Urlaub vom Netz? Lieber nicht mehr…!

Nun ist es ja eigentlich so, dass Themen wie Pressefreiheit und deren mögliche Gefährdung etwas akademisches an sich haben sollten. Da geht es dann um Kontrolle der demokratischen Säulen Legislative, Judikative und Exekutive. Just in dem Zeitraum, in dem sich ein handfester Konflikt zwischen Staat und Medien anbahnte, war ich in Karlsdorf dabei, die Abstinenz von Internet in vollen Zügen zu genießen (ehrlich gesagt, habe ich es gehasst). Dort habe ich die Anfänge des #Landesverrat – Skandals glatt verpasst. Für jemanden, dem Hans Benedikt “Living in the news” noch persönlich nahelegte, ein Fauxpas. Ich bin vor zwei oder drei Jahren über den Umweg Podcast auf Netzpolitik.org aufmerksam geworden. Die Themen des Blogs sind fester Bestandteil meiner Filterbubble und somit ein ausgeprägter Teil meines persönlichen Weltbildes. Mir gefällt die etwas polterige Art von Logbuch Netzpolitik ja besser – und Andre Meister ist dort hin und wieder auch persönlich aktiv. Netzpolitik ist ein Thema, mit dem man vor Ort – also an der Basis – wenig anfangen kann. Datenschutz ist so ein naja-Thema, zieht aber im Wahlkampf als eigenes Thema keinen …

Washington und die Machtfrage

Wenn man von Macht spricht kommt man nicht umhin, umgehend zu relativieren. Eltern sind die unmittelbarste Form der Macht, die als kleinster gemeinsamer Nenner gelten könnte, wenn von Macht gesprochen werden muss. Denn auch wenn wir unterschieldlicher Meinung sind, wie mächtig jemand überhaupt sein darf, so einig dürften wir uns sein, dass sich das Machtgefüge zwischen Eltern und Kind im Laufe der Zeit verschiebt, ja verschieben muss. Im Laufe der Jahre sozialisieren wir uns außerhalb der Familie und spüren unsere Ohnmacht eher als wir unsere Macht erleben. Irgendwann aber wird jedem einmal klar, dass eine Macht in Frage gestellt werden kann und vielleicht gestellt werden muss. Bedenken wir, dass jede Machtfrage erst einmal eine Idee ist. Eine Idee, die in ihrem Kern auf äußeren Einflüssen fußt und sich kollektiv Bahn brechen muss, wenn sie denn kollektiv gestellt werden soll. Kein Mensch käme auf die Idee die Macht von Mutter Natur ohne grundlegende Beweggründe zu bezweifeln. Katastrophen geschehen, sagen wir uns. Zur Zeit wird die Macht der Geheimdienste in Frage gestellt. Nicht überall auf der Welt …

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<a So langsam wird das Thema "omnipräsent". Die aktuelle Ausgabe der Zeit-Online besteht zu gefühlt 2/3 aus Aspekten des NSA-Abhörskandals. Der Präsident der USA befindet sich weltweit in der Defensive. Dessen ungeachtet schmerzt die Erkenntnis, dass wir Deutschen Opfer und Täter zu gleichen Teilen sind. Auch BND und Verfassungsschutz haben im großen Kesseltreiben von BigData fleißig mitgerührt. Das macht es nicht gerade leichter, der politischen Klasse in Zukunft noch vertrauen zu können oder zu wollen.

Vorbei.

Als ich meine Nadel für den 20. gezahlten Jahres-Mitgliedsbeitrag bekam, war die Beziehung schon reichlich gestört. Wären nicht die Leute vor Ort gewesen, ich hätte mein Parteibuch schon lange abgegeben. Irgendwann zwischen der Europa-Wahl und der Bildung der Berliner Koalition der habe ich den Glauben an die Parteispitze verloren. Dabei ist mir die Idee von Selbstbestimmung, Freiheit und vom schlanken Staat noch immer sehr sympathisch. Einzig die Aussagen der Fernsehgrößen haben bei mir immer öfter Schleudertraumata vom Kopfschütteln verursacht.

Zukunft Lüchow-Dannenberg? Lasst uns drüber reden!

Heute, 19 Uhr, Hitzacker, Verdo. Während beim Kreistag die Bürgerfragestunde erst im Nachgang für angeregten Zoff sorgen dürfte, können wir heute schon angemessen streiten. Es findet eine Podiumsdiskussion im Verdo zum Thema “Landkreis Lüchow-Dannenberg” statt. Eingeladen hat der Landrat und nach meinem Gefühl gehen da viele Interessierte hin. Angeblich hält Benji mir einen Platz frei – aber drauf verlasse ich mich lieber nicht. Rechtzeitig vor Ort sein erspart das Stehen wie ich vermute. Was ist zu erwarten? Ich bin gespannt auf eine Zusammenfassung des neuesten Standes der Dinge. Sehr interessiert bin ich auch an der offiziellen Position meiner Samtgemeindevertretung. Mäßig interessiert warte ich auf die Stellungnahme des Landesvertreters … In der Regel wird bei Podiumsdiskussionen auf dem Podium viel geredet und wenig zugehört – schon gar nicht dem anderen Teilnehmer. Mal sehen, ob das heute anders ist, auch wenn ich es nicht erwarte. Ich werde trotzdem hingehen und freue mich, den einen oder anderen Mitstreiter zu treffen. Rock ‘n Roll, wie Albrecht an anderer Stelle sagte 😉