Alle Artikel mit dem Schlagwort: Politik

Alles wie im Herbst

Mit etwas Glück – und weil es ja so schön weihnachtet, hoffen wir mal alle auf das Beste – stehen wir zur Zeit so gut da, wie im Mai. Damals dachten wir fast, es wäre so gut wie überstanden. Mit Pech stehen wir dort, wo wir zuletzt im September waren. Da hatten wir nach einem erschreckenden Peak der Sommerferien die 8.3er Inzidenz erreicht, um dann im Oktober ungeahnte Höhen zu erklimmen. Heute sind wir laut NLGA der einzig grüne Landkreis im Land. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum das Land Niedersachsen uns Lüchow-Dannenberger so weit wie sonst niemanden von den versprochenen Impfstoffen fern hält. Ein Glück, dass wir in Lüchow-Dannenberg nur wenige Mitglieder von Risikogruppen haben und die Versorgungseinrichtungen des Gesundheitswesens nur einen winzigen Bruchteil der werktätigen Bevölkerung ausmachen dürfte. Denn genau auf diese Gruppen sollen sich die Impfzentren in Niedersachsen fokussieren. „Uns muss auch klar sein, dass wir insbesondere zu Beginn der Impfphase von einer sehr begrenzten Zahl von Impfdosen ausgehen, sodass der Fokus zunächst auf den Risikogruppen und den Beschäftigten im Gesundheitswesen …

Die Kontrolle zurückholen

Manchmal muss man sich Dinge ins Bewusstsein holen, die im Zuge der neuen und superneuen und ganz aktuellen Entwicklungen leicht aus dem Bewusstsein verdrängt werden. Ich finde inzwischen, Facebook sollte in Europa Verantwortung für das übernehmen, was auf Facebook geschieht. Wenn Facebook das nicht kann, darf Facebook in Europa nicht aktiv sein.

Urlaub vom Netz? Lieber nicht mehr…!

Nun ist es ja eigentlich so, dass Themen wie Pressefreiheit und deren mögliche Gefährdung etwas akademisches an sich haben sollten. Da geht es dann um Kontrolle der demokratischen Säulen Legislative, Judikative und Exekutive. Just in dem Zeitraum, in dem sich ein handfester Konflikt zwischen Staat und Medien anbahnte, war ich in Karlsdorf dabei, die Abstinenz von Internet in vollen Zügen zu genießen (ehrlich gesagt, habe ich es gehasst). Dort habe ich die Anfänge des #Landesverrat – Skandals glatt verpasst. Für jemanden, dem Hans Benedikt „Living in the news“ noch persönlich nahelegte, ein Fauxpas. Ich bin vor zwei oder drei Jahren über den Umweg Podcast auf Netzpolitik.org aufmerksam geworden. Die Themen des Blogs sind fester Bestandteil meiner Filterbubble und somit ein ausgeprägter Teil meines persönlichen Weltbildes. Mir gefällt die etwas polterige Art von Logbuch Netzpolitik ja besser – und Andre Meister ist dort hin und wieder auch persönlich aktiv. Netzpolitik ist ein Thema, mit dem man vor Ort – also an der Basis – wenig anfangen kann. Datenschutz ist so ein naja-Thema, zieht aber im Wahlkampf als eigenes Thema keinen …

Washington und die Machtfrage

Wenn man von Macht spricht kommt man nicht umhin, umgehend zu relativieren. Eltern sind die unmittelbarste Form der Macht, die als kleinster gemeinsamer Nenner gelten könnte, wenn von Macht gesprochen werden muss. Denn auch wenn wir unterschieldlicher Meinung sind, wie mächtig jemand überhaupt sein darf, so einig dürften wir uns sein, dass sich das Machtgefüge zwischen Eltern und Kind im Laufe der Zeit verschiebt, ja verschieben muss. Im Laufe der Jahre sozialisieren wir uns außerhalb der Familie und spüren unsere Ohnmacht eher als wir unsere Macht erleben. Irgendwann aber wird jedem einmal klar, dass eine Macht in Frage gestellt werden kann und vielleicht gestellt werden muss. Bedenken wir, dass jede Machtfrage erst einmal eine Idee ist. Eine Idee, die in ihrem Kern auf äußeren Einflüssen fußt und sich kollektiv Bahn brechen muss, wenn sie denn kollektiv gestellt werden soll. Kein Mensch käme auf die Idee die Macht von Mutter Natur ohne grundlegende Beweggründe zu bezweifeln. Katastrophen geschehen, sagen wir uns. Zur Zeit wird die Macht der Geheimdienste in Frage gestellt. Nicht überall auf der Welt …

This is our information

<a So langsam wird das Thema "omnipräsent". Die aktuelle Ausgabe der Zeit-Online besteht zu gefühlt 2/3 aus Aspekten des NSA-Abhörskandals. Der Präsident der USA befindet sich weltweit in der Defensive. Dessen ungeachtet schmerzt die Erkenntnis, dass wir Deutschen Opfer und Täter zu gleichen Teilen sind. Auch BND und Verfassungsschutz haben im großen Kesseltreiben von BigData fleißig mitgerührt. Das macht es nicht gerade leichter, der politischen Klasse in Zukunft noch vertrauen zu können oder zu wollen.