Schlagwort: Jura

  • Goldener Aluhut verklagt „Querdenken“-Ballweg in Berlin

    Wo es um Querdenken geht, gibt es viel nachzudenken. Aber daran hätte ich nie gedacht: Ist sie, oder ist sie nicht … eine Rechtspersönlichkeit? Hintergrund: Querdenkern hätte ihn so gern gewonnen, den goldenen Aluhut. Dahinter verbirgt sich eine Auszeichnung für die Verschwörungstheorien des Jahres. Statt Querdenken den Preis zuzugestehen, zieht der Preisverleiher vor Gericht. Und…

  • Rechtlich Einwand Frei

    Rechtlich Einwand Frei

    Ladenbesitzer dürfen Hausrecht durchsetzen. Bei Rossmann traf ich neulich tatsächlich auf eine dieser unmaskierten Verweigerer*Innen. Sie bräuchte keine Maske tragen denn sie habe ein Attest, erklärte sie der Verkäuferin. Diese hatte sie sehr freundlich gebeten, ihren Mund-Nasen-Schutz aufzusetzen. Und die Verkäuferin müsse wissen, dass die attestierte Dame das Attest auch gar nicht zeigen müsse und…

  • Mal was in eigener Sache!

    Als vor kurzem in den USA ein Gesetzespaket zurück in die Ausschüsse verwiesen wurde, berichteten sogar die regulären Massenmedien an prominenter Stelle – was bei vielen meiner Bekannten als „Internetstreik“ hängen geblieben ist. Was die wenigsten mitbekommen haben: Im Dezember wurde auf europäischer Ebene einem Vertrag zugestimmt, der ähnlich weitreichende Folgen für das Internet und…

  • Anwohner von Castor-Transportstrecken dürfen klagen

    Damit alles mit rechten Dingen zugeht, hat der deutsche Staat seine Justiz. Dass die Mühlen langsam mahlen ist sprichwörtlich.  Zwei Lüchow-Dannenberger haben gestern vom Bundesverfassungsgericht Recht bekommen. Sie wollten eine vom Bundesamt für Strahlenschutz ausgesprochene Transportgenehmigung gerichtlich überprüfen lassen. Das Verwaltungsgericht in Braunschweig hat diese Ãœberprüfung abgelehnt, das übergeordnete Oberverwaltungsgericht hat den Einspruch dagegen abgelehnt.  So…

  • Wo wohnt Gott?

    Unwahrscheinlich: Gottes Haus in der Altmark Im Augenblick häufen sich Medienberichte über die Rolle der Religion in der amerikanischen Gesellschaft. Grund ist wohl der Wahlkampf jenseits des Atlantiks. Seit Jimmy Carter bezieht die Politik den Allmächtigen verstärkt mit ein. Bisheriger Höhepunkt und ungekrönter Meister dieser Disziplin ist der wiedergeborene Christ George W.Bush. Auch wenn der…

  • Mindestverzinsung von Mietkaution

    Oma kommt. Soviel war ja schon bekannt. Aber es gibt Neuigkeiten. Oma kommt am 29.April. Wir sind gerade aus Bielefeld zurück, wo wir die wichtigsten Sachen geklärt haben: Der Termin des Umzugs wurde festgesetzt. Der Spediteur liefert in der nächsten Woche Kleiderboxen und Lufpolsterfolie. Omas gute Fee, Frau Toefs, und Oma werden bis zum 27.…

  • Gesunde, arme Briten

    Britannien steht kurz vor der Einführung einer Fett-, Salz- und Zuckersteuer in der Höhe von 17,5 Prozent. Die Zeit, berichtet das Journal of Epidemiology and Community Health, gekommen, diese Steuer ernsthaft zu diskutieren. Side Effects Während der Rest Europas langsam aber sicher an den berüchtigten Zivilisationskrankheiten zu Grunde geht, stellt der britische Fiskus das Gute…

  • thinkflickrthink – Kinderschutz für alle

    Gerade poste ich über das endlich deutschsprachige flickr und dann diese englischsprachige Ãœberschrift? Diese seltsame Blüte ist einer laufenden Kampagne deutscher flickr-Kunden geschuldet. Bei flickr soll das ‚Kampagnen-Bild‘ möglichst schnell in die ‚beliebtesten‘ der viel besuchten, hauseigenen Homepage einfließen. Für die – zur Navigation bei flickr unerlässlichen – Tags ist dieses Ziel bereits erreicht. Hintergrund…